Wie kann konsultative Bürger*innenbeteiligung die kommunale Verkehrswende unterstützen? Empfehlungen der SÖF-Forschungsgruppe CIMT

Die Erkenntnisse aus den verschiedenen Erhebungsansätzen und analytischen Perspektiven der Forschungsgruppe wurden integriert zu einer Sammlung von empirisch fundierten Empfehlungen dazu, wie konsultative Bürger*innenbeteiligung die kommunale Verkehrswende unterstützen kann. Insgesamt wurden sieben Hauptempfehlungen formuliert, die durch 20 konkrete Handlungsimpulse ergänzt werden.

Die Hauptempfehlungen lauten:

  1. Bürger*innen müssen zu sie betreffenden weitreichenden Entscheidungen wie der Verkehrswende konsultiert werden!
  2. Konsultationen müssen echte Möglichkeiten zum Einfluss auf die Mobilitätsplanung bieten!
  3. Es ist nicht die vorrangige Aufgabe von Konsultationsverfahren, einen Konsens zu grundlegend strittigen Themen wie der Verkehrswende zu erzielen!
  4. Das Potential der Bürger*innen und der organisierten Zivilgesellschaft sollte bewusst eingesetzt werden, um die Verkehrswende voranzubringen!
  5. Mehr Repräsentation und Transparenz bei der Konsultation zur Mobilitätsplanung sind wichtiger als mehr Beteiligungsmöglichkeiten!
  6. Zur Auswertung der Beiträge aus Konsultationen können die Potentiale von Künstlicher Intelligenz genutzt werden!
  7. Die Ergebnisse der Konsultation müssen durch andere Perspektiven ergänzt werden, um zu einer ausgewogenen Entscheidung im Sinne der Verkehrswende zu gelangen!

Für jede Hauptempfehlung werden eine Reihe von Handlungsimpulsen formuliert, die mit Hilfe der Erkenntnisse aus dem Projekt empirisch gestützt werden.

Diese Empfehlungen richten sich an die kommunale Politik und Verwaltung, insbesondere an Beteiligungsbeauftragte und Planer*innen, und wurden im Rahmen von insgesamt vier verschiedenen Workshops mit diesen gemeinsam diskutiert und überarbeitet. Darüber hinaus wurden ausgewählte Empfehlungen auch im Rahmen von Konferenzbeiträgen mit einem überwiegend wissenschaftlichem Publikum diskutiert (Holec et al., 2024, 2025).

Die Empfehlungen können hier heruntergeladen werden. Derzeit arbeiten wir daran, diese im Rahmen von weiteren Formaten in der kommunalen Praxis weiter zu verbreiten.